Tag Kommunalprogramm

PIRATEN begrüßen neues Buskonzept zum Baden-Airpark

Der Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Deutschland begrüßt die vom Landkreis Rastatt geplanten neuen Regiobuslinien zum Baden-Airpark. Mit der geplanten Einrichtung eines Schnellbussystems greift der Landkreis dabei einen Vorschlag der Piratenpartei auf, der bereits 2014 mit dem Kommunalwahlprogramm der Partei eingebracht wurde. Bedauerlich bewertet die Piratenpartei, dass der Stadtkreis Baden-Baden wieder einmal querschießt und nicht an diesem als überregional zu sehenden Konzept teilni...
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PIRATEN überrascht von SPD-Vorwürfen/Keine Empfehlung für FBB

Die Piratenpartei in Baden-Baden ist überrascht von den Vorwürfen, mit denen SPD-Stadtrat Werner Schmoll auf die Pressemitteilung zum Nicht-Antritt zur Gemeinderatswahl in Baden-Baden reagiert. Hierzu äußert sich Henrik Eisele, Pressebeauftragter der PIRATEN: »Herr Schmoll wirft uns wahltaktische Spielchen vor, da wir laut seiner Interpretation eine Wahlempfehlung für die ›Freien Bürger für Baden-Baden‹ ausgesprochen hätten – dies nur, um keinen Wettbewerber bei der Europawahl zu empfehlen. D...
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Kontaktstelle gegen Rechtsextremismus richtiger erster Schritt

Der Kreisverband Rastatt/Baden-Baden der Piratenpartei befürwortet die vom Landkreis geplante Einrichtung einer »Kontaktstelle gegen Rechtsextremismus« als ersten Schritt in die richtige Richtung. Die...
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Piratenpartei erwägt Kommunalwahlliste für Gemeinderat in Baden-Baden

Der Kreisverband Rastatt/Baden-Baden der Piratenpartei erwägt, mit einer eigenen Liste zur Kommunalwahl 2014 anzutreten. Die den Bürgern vorenthaltenen Informationen bei zentralen Immobilienprojekten...
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Piraten im Kreis geben sich ein Kommunalprogramm

Im Rahmen des Kreisparteitags der Piratenpartei Rastatt/Baden-Baden am heutigen Sonntag, dem 24.03.2013, haben die anwesenden Piraten sich intensiv mit Satzungs- und Programmänderungen beschäftigt. Fü...
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