Berliner Erklärung: Das Ende von Faschingsumzügen und Hästrägern?

Ein Kommentar von Henrik Eisele: Mit der sogenannten »Berliner Erklärung« haben die Innemminister der Union sich nun auf ein Verbot der Vollverschleierung wie Burka oder Niqab in bestimmten Bereichen geeinigt. Hierzu gehören: Schulen, Hochschulen, Kindertagesstätten Gesamter Öffentlicher Dienst Bei Gericht (Richter, Schöffen, Zeugen) Meldeämter Standesämter Pass- und Verkehrskontrollen Demonstrationen Straßenverkehr Alle Situationen, in denen Menschen identifiz...
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Ergebnisse Kreismitgliederversammlung 2016.1

Piratenpartei - die einzig wählbare Alternative Kreisparteitag: Heinz Kraft, Henrik Eisele und Bernhard Anschütz am Ruder der Piratenpartei Mittelbaden Baden-Baden/Murgtal – Einstimmig verliefen die Wahlen bei der Piratenpartei. Heinz Kraft aus Rastatt wurde wiedergewählt und bleibt auch in Zukunft Vorsitzender des Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei. Ebenfalls unverändert bleibt auch die Position des Schatzmeisters mit Henrik Eisele besetzt. Neu im Führungsgermium des Kreisverband is...
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Unzulässige Plakatierung: AfD tritt nach

Als Reaktion auf den Pressebericht zur unzulässigen Plakatierung im Wahlkreis Rastatt (Badisches Tagblatt vom Samstag, 05.03.2016) hat die AfD laut einem neuen Bericht vom Dienstag, 08.03.2016 zuminde...
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Parteien nehmen Plakatier-Genehmigungen nicht ernst

Politische Mitbewerber der PIRATEN missachten flächendeckend Regeln und Vorgaben der Gemeinden Die Mitwirkung der Parteien bei der politischen Willensbildung ist grundgesetzlich geschützt. Daher erf...
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Landtagskandidat in Rastatt

Das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern aus Rastatt sucht Landtagskandidat Heinz Kraft am Dienstagabend in Rastatt. Gemeinsam mit den PIRATEN des Kreisverbands Mittelbaden will sich Kraft den Fragen ...
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PIRATEN? Gibt es euch noch?

Uns wird immer die Frage gestellt: „Euch gibt es noch?“ Die Antwort ist: „Ja, und wir sind wichtiger denn je“. In Zeiten, in denen die Große Koalition in Berlin sich unter der Berufung auf eine ...
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Termine

Okt
1
Sa
ganztägig Aufstellungsversammlung BTW / LP... @ Häusler Bürgerforum
Aufstellungsversammlung BTW / LP... @ Häusler Bürgerforum
Okt 1 – Okt 2 ganztägig
Aufstellungsversammlung BTW / LPT 2016.2 @ Häusler Bürgerforum  | Stuttgart | Baden-Württemberg | Deutschland
Der Landesparteitag 2016.2 findet zeitgleich mit der Aufstellungsversammlung zur Landesliste für die Bundestagswahl am 01. und 02.10.2016 in S-Vaihingen statt. Infos zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2016.2