PIRATEN begrüßen neues Buskonzept zum Baden-Airpark

Der Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Deutschland begrüßt die vom Landkreis Rastatt geplanten neuen Regiobuslinien zum Baden-Airpark. Mit der geplanten Einrichtung eines Schnellbussystems greift der Landkreis dabei einen Vorschlag der Piratenpartei auf, der bereits 2014 mit dem Kommunalwahlprogramm der Partei eingebracht wurde. Bedauerlich bewertet die Piratenpartei, dass der Stadtkreis Baden-Baden wieder einmal querschießt und nicht an diesem als überregional zu sehenden Konzept teilni...
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Donald Trump übernimmt das Oval Office

Ein Kommentar zur US-Wahl von Bernhard Anschütz Es war zu befürchten und doch währte lange das Prinzip Hoffnung, wie im Falle des Brexit, nun auch bei der US-Präsidentschaftswahl. Mit dem heutigen Tag muss man aber der Tatsache ins Auge sehen, dass ein großer Teil der amerikanischen Bevölkerung sich von blindwütiger Rhetorik, Verleumdungen und Lügen mehr beeinflussen ließ als von rationalen Argumenten. Mit diesem Erfolg der hemmungslosen Schlammschlacht über politische Vernunft und den Grundp...
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Piraten begrüßen Überlegungen zur Ortsumgehung der Gemeinde Hügelsheim

Piraten begrüßen Überlegungen zur Ortsumgehung der Gemeinde Hügelsheim Vorschlag bereits seit längerem Bestandteil des Kommunalprogramms Im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 10.10.2016 hat s...
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Berliner Erklärung: Das Ende von Faschingsumzügen und Hästrägern?

Ein Kommentar von Henrik Eisele: Mit der sogenannten »Berliner Erklärung« haben die Innemminister der Union sich nun auf ein Verbot der Vollverschleierung wie Burka oder Niqab in bestimmten Bereich...
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PIRATEN? Gibt es euch noch?

Uns wird immer die Frage gestellt: „Euch gibt es noch?“ Die Antwort ist: „Ja, und wir sind wichtiger denn je“. In Zeiten, in denen die Große Koalition in Berlin sich unter der Berufung auf eine ...
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Das Informationsfreiheitsgesetz ist da!

Still und leise hat der Landtag von Baden-Württemberg am 16.12.2015 - in einer der letzten Sitzungen vor Ende der Legislaturperiode - das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beschlossen. Nur schade, das...
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