Donald Trump übernimmt das Oval Office

Ein Kommentar zur US-Wahl von Bernhard Anschütz Es war zu befürchten und doch währte lange das Prinzip Hoffnung, wie im Falle des Brexit, nun auch bei der US-Präsidentschaftswahl. Mit dem heutigen Tag muss man aber der Tatsache ins Auge sehen, dass ein großer Teil der amerikanischen Bevölkerung sich von blindwütiger Rhetorik, Verleumdungen und Lügen mehr beeinflussen ließ als von rationalen Argumenten. Mit diesem Erfolg der hemmungslosen Schlammschlacht über politische Vernunft und den Grundp...
Weiterlesen

 

Piraten begrüßen Überlegungen zur Ortsumgehung der Gemeinde Hügelsheim

Piraten begrüßen Überlegungen zur Ortsumgehung der Gemeinde Hügelsheim Vorschlag bereits seit längerem Bestandteil des Kommunalprogramms Im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 10.10.2016 hat sich der Arbeitskreis Rastatt/Baden-Baden im Landesnaturschutzverband (LNV)  gegen die geplante Ostanbindung des Baden-Airparks in Rheinmünster-Söllingen ausgesprochen.Der Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Deutschland zeigt sich erfreut die neuen Vorschläge, auf die Autobahnausfahrt am Baden...
Weiterlesen

 

Berliner Erklärung: Das Ende von Faschingsumzügen und Hästrägern?

Ein Kommentar von Henrik Eisele: Mit der sogenannten »Berliner Erklärung« haben die Innemminister der Union sich nun auf ein Verbot der Vollverschleierung wie Burka oder Niqab in bestimmten Bereich...
Weiterlesen

 

PIRATEN? Gibt es euch noch?

Uns wird immer die Frage gestellt: „Euch gibt es noch?“ Die Antwort ist: „Ja, und wir sind wichtiger denn je“. In Zeiten, in denen die Große Koalition in Berlin sich unter der Berufung auf eine ...
Weiterlesen

 

Das Informationsfreiheitsgesetz ist da!

Still und leise hat der Landtag von Baden-Württemberg am 16.12.2015 - in einer der letzten Sitzungen vor Ende der Legislaturperiode - das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beschlossen. Nur schade, das...
Weiterlesen

 

Informationsfreiheitsgesetz – noch 100 Tage für die grün-rote Regierung (Update 3)

(Ursprünglich veröffentlicht am 08. Juli 2015 - 250 Tage vor Ende der Legislaturperiode) Sowohl auf Bundesebene als auch in 11 Bundesländern gibt es bereits ein Informationsfreiheits- oder Transpar...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Termine

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.