Pressemitteilung Topthema Wahl

Piraten sprechen Wahlempfehlung für Julian Christ aus

Bemängelung der Plakatierung richtete sich nicht gegen den Kandidaten, sondern gegen SPD Ortsverein

Aufgrund von Anfragen und auch der Leserbriefreaktion im Badischen Tagblatt konkretisiert die Piratenpartei Mittelbaden Ihre Position zum Bürgermeisterwahlkampf in Gernsbach.

Aufgrund von Anfragen und auch der Leserbriefreaktion im Badischen Tagblatt konkretisiert die Piratenpartei Mittelbaden ihre Position zum Bürgermeisterwahlkampf in Gernsbach. »Die angesprochenen Fehler bei der Plakatierung sollten keinesfalls als »Diffamierung und Schlechtmachung« von Julian Christ als Bewerber für das Bürgermeisteramt in Gernsbach gewertet werden. Im Gegenteil, die PIRATEN sehen gerade Herrn Christ als den geeignetsten Bewerber und sprechen auch eine entsprechende Wahlempfehlung aus. Als junger Bewerber ist er offen für neue Ansätze der Politik. Seine guten Kontakte nach Stuttgart sowie seine Ziele in den Bereichen Bürgerbeteiligung und Digitalisierung sind positiv zu werten und lassen auf eine gute Entwicklung für Gernsbach hoffen. Auch das Alter sollte kein Problem darstellen. Hier kann Weisenbachs Bürgermeister Toni Huber als Paradebeispiel dienen. Auch er wurde 1993 sehr jung in das Amt gewählt und führt seither hervorragend die Geschicke des Ortes. Das Alter scheint also tatsächlich nur beim Wein eine Rolle zu spielen, wie es Herr Christ bereits formulierte.«

so Henrik Eisele, Wahlkampfkoordinator der Piratenpartei Mittelbaden.

»Die Kritik der Piratenpartei hinsichtlich der Plakatierung war vielmehr eine Antwort auf das von Seiten des SPD Ortsvereins angesprochene »mangelnde Demokratieverständnis«. Beschädigungen von Wahlplakaten sind leider immer der Fall. Aber wer sich darüber beschwert, der sollte zuvor seine Hausaufgaben machen. Und dazu gehört eben, eine Plakatier-Genehmigung einzuholen und sich dann auch an die Vorgaben zu halten. Bürgermeisterkandidaten sollten schon im Wahlkampf an die Vereine denken, denn gerade Vereine sind die Keimzelle des kulturellen Lebens einer Gemeinde. Können diese nicht mehr auf Veranstaltungen aufmerksam machen, führt das zu Problemen.

Im konkreten Fall trifft die Schuld allerdings nicht Herrn Christ als Kandidaten, sondern vielmehr den ihn unterstützenden SPD-Ortsverein. Schließlich waren es dessen Mitglieder, die sich um das Aufhängen der Wahlplakate gekümmert haben. Der Fehler liegt somit beim Ortsverein als Dienstleister, nicht beim Bürgermeisterkandidaten selbst. Allerdings sind – das muss man auch erwähnen – seit der an diesem Wochenende hinzugekommenen Plakatierung von Frau Gerhard-Hentschel und Herrn Freundel, weitere Beschädigungen der Plakate von Herrn Christ zu beobachten. Teilweise sind diese Schäden auch auf die zusätzlichen Plakate zurückzuführen. Als Beispiel seien die Plakate am südlichen Ortsausgang von Hilpertsau benannt. Herr Christ wird hier durch Herrn Freundel quasi »erdrückt«. Hier hatte die SPD mit der Kritik an fehlendem Demokratieverständnis also durchaus Recht. Es zeigt sich wieder, was die Piratenpartei schon seit Jahren bemängelt: Plakatieren im Wahlkampf ist Krieg. Hier sind eindeutig auch die Gemeinden gefragt, ggf. durch die grundsätzliche Beschränkung der Plakatierung auf vorgegebene Plakatwände. Dies würde dem Wildwuchs der Wahlplakatierung endgültig einen Riegel vorschieben. Solange die Zuständigen auf den Rathäusern aber Verstöße gegen die Regeln tolerieren, werden diese immer weiter zunehmen.«

 

Hintergrund:

Die Piratenpartei Mittelbaden hatte in einer Pressemitteilung bemängelt, dass Plakate des Bürgermeisterkandidaten Julian Christ auch an den Plakatwänden der Stadt Gernsbach befestigt wurden, die explizit für die Nutzung durch Vereine reserviert sind. Dadurch war es manchen Vereinen erschwert, einen geeigneten Platz für Veranstaltungswerbung an diesen Plakatwänden zu finden. Während es Wahlwerbenden erlaubt ist, im ganzen Stadtgebiet Plakate zu hängen, sind Vereine auf diese fünf Plakatwände beschränkt. Die Plakatiergenehmigung ist zudem kostenpflichtig.

Siehe zu diesem Thema auch die vorhergehende Meldung: SPD klagt über Demokratieverständnis – hält sich jedoch selbst nicht an demokratische Regeln

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